Nr.: 333, 29. Dezember 2016

Bekanntermaßen unternimmt die Türkei seit langem intensive Anstrengungen, die Gespräche zwischen der syrischen Regierung und der syrischen Opposition für eine umfangreiche Lösung des Syrien-Konflikts wieder aufzunehmen, die Gewalt zu beenden und Hilfslieferungen im ganzen Land zu erleichtern.

Als Folge unserer Anstrengungen ist es zu einer Übereinkunft zwischen den kämpfenden Gruppen in Syrien über eine landesweite Waffenruhe ab 30. Dezember 2016, 00.00 Uhr gekommen. Wir begrüßen diese Entwicklung.

Die vom UN-Sicherheitsrat als Terrororganisation anerkannten Gruppen sind ausgenommen.

Die Türkei und Russland fungieren als Garantiemächte dieser Waffenruhe.

Die Parteien verpflichten sich mit dieser Übereinkunft, alle bewaffnete Angriffe einschließlich der Luftoffensive zu stoppen, die unter ihrer Kontrolle stehenden Gebiete gegeneinander nicht zu erweitern.

Es ist bedeutend, alle Parteien dieser Waffenruhe zu halten. Die Türkei und Russland unterstützen mächtig die Waffenruhe und werden sie zusammen verfolgen.

Es ist von großer Bedeutung, dass auch die Länder, die Einfluss auf die Gruppen auf dem Feld haben, erforderliche Unterstützung für die Fortsetzung der Waffenruhe leisten.

Die Türkei hat bei der Evakuierung der Menschen aus Aleppo vor etlichen Tagen und bei der Einsetzung der Waffenruhe in ganzem Syrien ab Morgen eine bestimmende Rolle gespielt.

Die Türkei wird dazu mit der Hoffnung dauerhaft anstrengen, dass die Vertreter der syrischen Opposition und der syrischen Regierung so bald wie möglich unter Schirmherrschaft der Garantiemächte in Astana zusammenkommen und den Weg für die Wiederbelebung des politischen Prozess unter Beobachtung der UN ebnen, um für einen realen politischen Übergang in Syrien, unter der Bedingung genauer Einhaltung der Waffenruhe, auf Basis des Genfer-Abkommens und der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates gesorgt zu werden.